Der heimische Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig (CDU) reagiert mit Unverständnis auf neue Pläne des Bundeswirtschaftsministeriums für eine Übergewinnsteuer. Damit sollen die sogenannten Zufallsgewinne von Unternehmen abgeschöpft werden. Betroffen sind vor allem Erlöse, die Betriebe in den letzten Monaten auf dem Strommarkt zu verzeichnen hatten. Trotz einiger Ausnahmen soll insbesondere die Biogasbranche mit umfangreichen Abschöpfungen belastet werden.

Knoerig hierzu: „Seit Monaten werden den Landwirten, die Biogasanlagen betreiben, Steine in den Weg gelegt. Das zeigte sich schon im Energiepolitischen Osterpaket. Als Union haben wir der Regierung jedes Mal klargemacht, dass auch Biogas einen wichtigen Beitrag zur Energiesicherung leistet und deshalb unterstützt werden muss. Das gilt ebenso jetzt wieder.“

Auch im Wahlkreis Diepholz/Nienburg I sorgen sich die Betreiber von Biogasanlagen, wie mehrere Anfragen heimischer Landwirte an den Abgeordneten deutlich machen. Derzeit gibt es allein im Landkreis Diepholz etwa 120 Biogasanlagen. „Diese tragen zur örtlichen Versorgungssicherheit bei und produzieren klimafreundliche Energie“, betont Knoerig, der in seinen Hofgesprächen auch die Erzeugung von Biogas regelmäßig zum Thema macht.

Der Abgeordnete ergänzt: „Der Beitrag, den Biogas zum Überwinden der derzeitigen Energiekrise beisteuern kann, ist enorm. Wir erleben gerade einen nie dagewesenen Angebotsschock. Wir brauchen jetzt alle Kapazitäten, die wir an Energie produzieren können. Nur so können wir diese Krise meistern.“

Besonders problematisch an den Plänen von Minister Habeck sei, dass die Gewinnabschöpfung auch rückwirkend erfolgen soll. Viele der Betreiber haben aber bereits Investitionen getätigt. „Hier spielt die Regierung mit dem Vertrauen der Menschen. Wer Gewinne in die Zukunft seines Unternehmens reinvestiert hat, darf nicht im Stich gelassen werden“, führt der MdB aus.